Erklärung | Beschreibung | Definition | Was ist |
Aufsichtsbehörde
Eine Aufsichtsbehörde ist eine Behörde, die hauptsächlich die Einhaltung von Gesetzen in öffentlichen und nicht öffentlichen Bereichen überwacht. Grundsätzlich können Aufsichtsbehörden ohne Ankündigung tätig werden, um zum Beispiel gewerbliche Betriebe und andere Institutionen aufgrund branchenüblicher Arbeitssicherheitsvorschriften oder Hygienevorschriften hin zu prüfen.
Werden einer Aufsichtsbehörde Sachverhalte gemeldet, die gegen die Gesetze verstoßen, muss die Aufsichtsbehörde der Beschwerde nachgehen und darf während einer Prüfung jederzeit alle Geschäftsräume betreten. Eine Aufsichtsbehörde muss nach Feststellen eines gesetzlichen Vergehens dafür sorgen, dass sich das Vergehen nicht wiederholt, und kann jederzeit Nachkontrollen durchführen.