Durch die Einführung des Gesundheitsfonds im Jahre 2009 drohen jetzt Bayerns Krankenkassen Rückzahlungen in Millionenhöhe. Damals wurde, eigentlich um Verlusten vorzubeugen, die von Edmund Stoiber vorgeschlagene Konvergenzklause eingeführt. Diese wird jetzt aber wahrscheinlich für Bayerns Krankenkassen zum teuren Desaster.

Durch die Änderung der Berechnungen des Bundesversicherungsamtes, sind die bereits geleisteten Zahlungen aus dem Gesundheitsfonds an bayrische Krankenkassen, sowie die Vorauszahlungen für 2010 in Gefahr. Sollten die Änderungen wirksam werden, müssen die gesetzlichen Krankenkassen Beträge in Höhe von mehreren Millionen wieder zurückzahlen. Durch diese Änderungen und möglichen Rückzahlungen sind auch die Gespräche über Zusatzbeiträge entstanden, um die dadurch möglichen Löcher in den Finanzen der Krankenkassen in Bayern wieder zu füllen. Endgültige Entscheidungen in diesem Bereich fallen allerdings erst im Herbst 2010.

Diese negativen Veränderungen rufen jetzt erneut wieder politische Diskussionen hervor in denen das System des Gesundheitsfonds diskutiert und das Bundesversicherungsamt dazu aufgefordert wird, Einblicke in seine Berechnungen zu gestatten. Von Vorteil ist in diesem Fall, ein neuer Chef im Bundesversicherungsamt. Herr Gassner, der früher im bayerischen Gesundheitsministerium tätig war, ist als Gegner des Gesundheitsfonds bekannt.

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