n einigen Tagen sollen die Beratungen über die Zukunft der GKVs stattfinden. Nun zeigt sich jedoch, dass die Fronten in der Koalition doch recht verhärtet sind. CSU und FDP betonten nochmals ihre sehr unterschiedlichen Standpunkte dazu. So lehnt die CSU [...]

Aktuell machen immer wieder Streitigkeiten innerhalb der Bundesregierung Schlagzeilen. Nun reicht es auch der Elite, die ein Armutszeugnis für die schwarz-gelbe Koalition ausstellt. Das Institut für Demoskopie Allensbach veröffentlichte heute das „Capital-Elite-Panel“. In ihm wird aufgezeigt, dass 92% der Führungsspitzen [...]

abriel, SPD-Parteichef, spricht sich für eine Koalition mit den Grünen aus, um so die Blockademehrheit im Bundesrat zu sichern. Der Anlass ist offenbar, dass Abstimmungen über das Sparpaket der schwarz-gelben Regierung anstehen. Gabriel: “Wenn diese Entscheidungen im Bundesrat anstehen, wird [...]

Spekulationen über eine schwarz-gelbe Koalitionskrise werden von Westerwelle dementiert: “Diese Koalition hat eine klare Mehrheit und einen ebenso klaren Regierungsauftrag. Wir haben vom Wähler den Auftrag bekommen, für eine wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik, neue Chancen für Arbeitsplätze, die Stärkung der Mittelschicht und [...]

Aus 182 Staaten kamen über 4.500 Experten nach Bonn, um die nächste Weltklimakonferenz in Mexiko vorzubereiten. Die Schirmherrschaft hatte das Klimasekretariat der Vereinten Nationen (UNFCCC) inne. Aufgabe war es, einen Text zu erarbeiten, der als Grundlage für ein neues Weltklimaabkommen [...]