solation nur fünf Wochen nach der Landtagswahl. Die SPD-Landeschefin fühlt sich in der Opposition offensichtlich so wohl, das Jürgen Rüttgers, Ministerpräsident der CDU, weiter im Amt bleiben kann. Die schwarz-gelbe Mehrheit bleibt nun auch im Bundesrat – zustimmungspflichtige Gesetzesvorhaben können [...]

rankfurt/Main – Jean-Claude Trichet, EZB-Präsident, verteidigt den durch die Notenbank vorgenommenen Ankauf von Staatsanleihen. Trichet verweist auf die damit umgangene Kettenreaktion, die durch eine Zuspitzung der Lage an internationalen Anleihemärkten bestanden habe. Der in der Nacht vom 9. Mai auf [...]

In Stuttgart und Berlin haben zehntausende Menschen gegen das Sparpaket des Bundes demonstriert. Hauptkritikpunkt war die Umverteilung von unten nach oben. Die Union will hingegen weiterhin Steuererhöhungen durchsetzen. Selbst Schäuble, Finanzminister, sieht mittlerweile einen höheren Spitzensteuersatz als möglich an. Motto [...]

Das Auswärtige Amt (Berlin) hat vor der hohen Kriminalitätsrate in Südafrika gewarnt. Insbesondere Slum-artige Townships wie die in Johannesburg, Pretoria, Durban oder Kapstadt sollten gemieden werden. Das Überfall-Risiko für deutsche Fußballfans oder andere Südafrika-Besucher lässt sich nach Angaben des [...]

München/Hamburg – Volker Kauder, Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, will an der Wehrpflicht festhalten. Er findet, die Wehrpflicht ist „das Instrument, Gesellschaft und Bundeswehr miteinander zu verbinden. Wohin das führen kann, wenn dieses Band nicht vorhanden ist, haben wir in [...]