Berlin – “Wir können nicht alle paar Monate unsere politischen Entscheidungen verändern”, betonte Seehofer im Gespräch mit dem „Spiegel“ und verwies auf die gerade erst modifizierte Dauer des Wehrdienstes. “Und bei diesen sechs Monaten Wehrpflicht bleibt es auch. Ich sage als CSU-Vorsitzender: Wir sind eine Partei der Bundeswehr, wir sagen ja zur Wehrpflicht, und wir werden mit unserem Minister sehr eingehend ĂĽber diese Fragen sprechen.”
DĂĽsseldorf – Die Einladung zu Sondierungsgesprächen freue Andreas Pinkwart, Landeschef der FDP in NRW, und betonte, dass die Voraussetzungen fĂĽr derartige Gespräche aus Sicht der FDP gegeben seien. Die nun nötigen Vorbereitungen und die Klärung aller organisatorischen Fragen wird laut [...]
Ich persönlich habe groĂźe Sympathien fĂĽr Joachim Gauck.”, sagt Holger Zastrow (FDP-Chef) der “Welt am Sonntag” und meint damit Joachim Gauck. Er ist der nicht einzige FDPler, der sich mit Gauck als Bundespräsidenten anfreunden kann. Gauck selbst will sich als [...]
ie Gesundheitsprämie von Philipp Rösler wurde durch die Union gestoppt – somit mĂĽssen 50 Millionen Kassenmitglieder vorerst keine Zusatzprämie entrichten. Rösler muss nun bis zur Sommerpause ein neues Konzept zur Kassenfinanzierung vorlegen. Die Anhebung des Arbeitgeberbeitrags darf im neuen Konzept [...]
erlin – Um 19 Uhr 30 stellte Angela Merkel ihren Kandidaten fĂĽr das Amt des Bundespräsidenten vor – Christian Wulff. Sollte er gewählt werden, benötigt er einen Nachfolger fĂĽr sein derzeitiges Amt als niedersächsischer Ministerpräsident. Im Gespräch ist David McAllister. [...]