ach der überraschenden Wende in NRW nun eine neue Überraschung. Jürgen Rüttgers wird bei der Ministerpräsidenten-Wahl nicht antreten. Rüttgers gab heute bekannt, dass er darüber hinaus auch als Fraktionsvorsitzender nicht zur Verfügung stehen wird. Nur sein Landtagsmandat behält er.
Der [...]

ürgen Rüttgers, Ministerpräsident NRW, sagt am Donnerstagnachmittag: „SPD und Grüne haben eine neue politische Kultur versprochen. Jetzt droht die schlimmste Wählertäuschung, die es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat.“ Rüttgers spielt auf die Wende an, die nun mit der geplanten [...]

ie Koalitionsklausur scheint weitere Belastungen für Versicherte in petto zu haben. So fordert Gesundheitsminister Rösler “Verbesserungen auf der Einnahmeseite”. Damit meint er jedoch nicht die Arbeitnehmer, sondern die Krankenkassen. Die CSU ist kompromissbereit.
So soll das Defizit von 11 Milliarden [...]

m Dienstag sollen die Verhandlungen zur Bildung einer Minderheitsregierung starten. Frau Kraft hat schon einmal die zugesicherte Unterstützung der Linksfraktion in der Tasche. Ob sie aber schon im ersten Wahlgang mit einer absoluten Mehrheit rechnen kann, bleibt abzuwarten.
Zwischen den [...]

ie SPD will nun doch eine Minderheitsregierung mit den Grünen bilden und so Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin machen. „Spiegel online“ verfügt über Informationen, nach denen eine solche Minderheitsregierung geplant sei. “Nordrhein-Westfalen braucht stabilere Regierungsverhältnisse. Rot-Grün wird diese jetzt schaffen.”, wird [...]