Das Bundesversicherungsamt und das Bundesgesundheitsministerium haben sich darauf geeinigt, die City-BKK zu schließen. Das berichtet das Magazin „Der Spiegel“. In den Jahren 2009 und 2010 hat die City BKK etwa 50 Millionen Euro Schulden gemacht.

Heinz Kaltenbach, Geschäftsführer des BKK Bundesverbands, Maximilian Gassner, Präsident des Bundesversicherungsamtes, Ulrich Orlowski, Abteilungsleiter des Bundesgesundheitsministeriums sowie Arndt Geiwitz, Insolvenzverwalter, haben sich am 1. Juni zur Beratung getroffen. Kaltenbachs darauffolgende Email hatte zum Inhalt: “Dr. Gassner (BVA) drängt in Abstimmung mit Herrn Orlowski (BMG) auf eine Schließung der City BKK zum 1.9.2010. Die Schadensminimierungspflicht lässt keine großen Spielräume zu. Das Amt wird diese Kassenschließung kompromisslos durchziehen.”

Herbert Schultz, Vorstandschef der City BKK, wurde nach Spiegel-Informationen bereits gefragt, zu welchem Preis er zurücktreten wolle. Konrad Ehing, Vorstandsvorsitzender des BKK-Landesverbands Baden-Württemberg, erwartet Kosten in Höhe von 150 Millionen Euro bei einer Schließung der Krankenkasse, die dann im BKK-System umgelegt werden müssten. Große BKKs hätten sogar Kosten in Höhe von rund 15 Millionen zu erwarten.

Ehing äußert zudem die Befürchtung, dass die Schließung der City BKK einen Dominoeffekt auslösen könnte. Vertreter der BKK treffen sich am Dienstag, um zu sehen, ob es noch Rettungsmöglichkeiten gibt. 50 Millionen Euro müssten für die Rettung von den BKKs zur Verfügung gestellt werden.