Seit einiger Zeit hat der Begriff der “Prämie” auch Einzug in die Krankenversicherungen gehalten. Im Vergleich zu Kfz-Versicherungen steht der Begriff Prämie in der Krankenversicherung nicht für eine Zahlung des Versicherten an die Versicherung, sondern für eine Rückzahlung bzw. Ermäßigung der Krankenkasse an/für den Versicherten. Sozusagen Kfz-Versicherung ist es negativ, denn ich muss zahlen und in der Krankenversicherung ist es positiv, da ich etwas bekomme.

BKK definiert den Begriff Prämie neu

Eine BKK hat jetzt versucht den Begriff der Prämie “neu zu definieren”. Laut dem Verständnis der schleswig-holsteinischen BKK, geht aus dem SGB nicht hervor, wer die Prämie an wen zahlen muss. Sie sah daher in ihrer Satzung einen Wahltarif für die integrierte Versorgung vor, in dem von einer „Prämie“ die Rede war, die ein Versicherter „monatlich für die Dauer der Teilnahme zahlen bzw. erhalten soll”. Der Tarif war für Herzkranke konzipiert. Durch die Teilnahme sollten Messdaten an ein telemedizinisches Zentrum übermittelt werden, dafür sollte die Kasse 950 Euro pro Jahr und Person zahlen. Die Versicherten sollten eine “Prämie” von 8,50 Euro pro Monat entrichten.

Das BVA hat das abgelehnt. Das LSG Schleswig Holsten (AZ: L 5 KR 86/08 KL) auch. Begründung sei, dass durch die Gesetzeslage eine Prämienregelung zu Lasten des Versicherten ausgeschlossen sei.