Abgeschlossen wurde das Jahr 2009, in der gesetzlichen Pflegeversicherung, mit einem Überschuss von einer Milliarde Euro. Dies wurde letzten Freitag durch das Bundesgesundheitsministerium in Berlin mitgeteilt. Ausgaben von 20,3 Milliarden Euro standen Einnahmen von 21,3 Milliarden Euro gegenüber. Bei 2,8 Monatsausgaben, diese entsprechen 4,8 Milliarden Euro, lag Ende 2009 der Mittelbestand.

Das Ministerium gab als Grund für den Überschuss die gute Einnahmeentwicklung angesichts der Wirtschaftskrise an. Gegenüber dem Vorjahr stiegen die Einnahmen um 1,5 Prozent an. Abgezogen wurden hier schon die Beitragssatzanhebung Mitte 2008 und ihre Auswirkungen. Die Leistungsverbesserungen des Pflege- und Weiterentwicklungsgesetzes spiegelten sich in der Ausgabenentwicklung mit einem Anstieg von 6,2 Prozent wider. Um über 60 Prozent stiegen die Anzahl der Personen, welche zusätzliche Betreuungsleistungen für Menschen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz erhalten, während die Betreuungsleistung auf 1.200 oder 2.400 Euro pro Jahr, je nach Betreuungsaufwand, von vormals 460 Euro angehoben wurde.

Inzwischen haben mehr als 70 Prozent der Pflegeheime im stationären Bereich zusätzliche Betreuungskräfte für demenziell erkrankte Heimbewohner eingestellt, die von der Pflegeversicherung bezahlt würden, so die Angaben des Ministeriums. Der langjährige Trend vollstationär versorgter pflegebedürftiger Menschen habe sich 2009 nicht fortgesetzt. Die Reform habe insgesamt zu einer Stabilisierung der häuslichen Pflege beigetragen.

Vor dem Hintergrund möglicher Rückwirkungen der Wirtschaftskrise auf die Einnahmen und die Anhebung der Leistungsbeträge in diesem Jahr, gehe das Ministerium nicht davon aus, dass sich die guten Ergebnisse von 2009 in diesem Jahr wiederholen.

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