Berlin – Nach der Kritik an seinen Afghanistan-Äußerungen ist Bundespräsident Horst Köhler heute überraschend zurückgetreten. Köhler heute Vormittag in Berlin: “Ich erkläre meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten”. Seine Begründung war die massive Kritik an seinen Aussagen bezüglich des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Köhler erklärte, dass er den Respekt vor seinem Amt vermisse.

Weiter meinte Köhler, dass die Behauptung, er hätte einem gesetzeswidrigen Bundeswehreinsatz zur Sicherung der Wirtschaftsinteressen zugestimmt, jeder Rechtfertigung entbehre. Somit sieht er den nötigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt nicht als gegeben an.

Köhlers Rücktritt war die Empörung über seine Äußerung, dass militärische Einsätze auch den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands dienen könnten, vorausgegangen. Dies hatte er in der Folge als Missverständnis proklariert. Er betonte, dass er sich mit seinen Worten mehr auf solche Einsätze wie die gegen Piraten bezogen hätte, nicht jedoch auf den Bundeswehreinsatz in Afghanistan.

Das umstrittene Zitat von Köhler: „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.”

Der Rücktritt knapp ein Jahr nach seiner Wiederwahl kommt sehr überraschend und wirft viele politische Fragen auf. Auf die Antworten muss die Öffentlichkeit jedoch noch warten.

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