Krankenkassen
14.06.2010 | 11:19 Uhr
Insolvenz schon für zwei Krankenkassen möglich
Wie Krank ist die Krankekasse der City BKK wirklich?
Seit Beginn dieses Jahres müssen Krankenkassen die drohende Insolvenz anzeigen, da sie ansonsten ein Verfahren wegen Insolvenzverschleppung fürchten müssen. Das Bundesversicherungsamt ist nun verpflichtet, das weitere Vorgehen innerhalb von drei Monaten zu bestimmen. Die City BKK und das BVA werden noch in dieser Woche zu Gesprächen zusammenkommen. Das Schicksal der City BKK soll in der übernächsten Woche bekannt gegeben werden. Laut „Spiegel“ fand jedoch bereits eine Einigung über das Aus der City BKK statt. Demnach soll die gesetzliche Krankenkasse zum 1. September schließen.
2009/2010 hatte die City BKK insgesamt etwa 50 Millionen Euro Schulden angehäuft. Die Begründung lautet unter anderem, dass etwa 200.000 Versicherte alt und krank seien. Die dadurch verursachten hohen Behandlungskosten verhindern auch eine Fusion mit anderen Krankenkassen. So hat auch die BKK Heilberufe finanzielle Probleme gemeldet, so der „Spiegel“.
Eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums beruhigt jedoch die bei der City BKK Versicherten: “Die Kunden können innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherungen wechseln, wohin sie wollen.” Dabei bliebe der Versicherungsschutz fĂĽr laufende medizinische Behandlungen bestehen.
Die Kosten einer Insolvenz hätten alle Krankenkasse derselben Art zu tragen – die Betriebskrankenkassen wären im Falle einer Insolvenz also hier in der Pflicht. Gelingt es diesen nicht, die offenen Forderungen zu begleichen, mĂĽssen die Kosten von allen anderen gesetzlichen Versicherungen ĂĽbernommen werden.
Die Versicherten der City BKK sind von der drohenden Insolvenz überrascht worden, hatte die Krankenkasse doch noch im März positive Meldungen verbreitet. So lautete der Inhalt einer Pressemeldung, dass sich die City BKK auf Wachstumskurs befinde und im ersten Quartal trotz Zusatzbeitrag über 1.500 Versicherte werben können.
207.000 Versicherte sind bei der City BKK, die 2004 aus der Fusion der Betriebskrankenkasse des Landes Berlin und der Betriebskrankenkasse Hamburg hervorging und 500 Mitarbeiter beschäftigt. Zum 1. Januar 2005 folgte dann noch ein Zusammenschluss mit den Betriebskrankenkassen Bauknecht und BeneVita BKK.
Die Entwicklung der gesetzlichen Krankenkassen lässt ohnehin stark nach. So gab es 1994 noch 1152 GKVs, heute sind es nur noch 169 GKVs.
Redaktion Gesundheitswesen Magazin
City BKK ok, aber DAK? Das war doch eine Ente – und nur peinlich fĂĽr die selbst ernannte Investigativ-Journaille, die auf schlechte Recherchen reinfällt….
Wenn der Gesetzgeber sich einmal dafür interessieren würde wie im Falle einer Insolvenz die Beiträge zur kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung zugunsten einer Berufsgruppe (Insolvenzverwalter) von den Krankenkassen ausgeschüttet werden müssen (es dürfte sich zwischenzeitlich um Millionenbeträge handeln) und dadurch die Gelder fehlen, könnte manche Kasse nicht deartige finanzielle Probleme haben wie es jetzt ist, Insbesondere trifft das für bundesunmittelbare krankenkassen wie z.B. die DAK zu.
Die KV und die RV haben den Gesetzgeber bereits darauf aufmerksam gemacht, doch es interessiert diesen einfach nicht. Als Grund wird die Benachteiligung aller Gläubiger durch die Insolvenz vorgeschoben. In der Praxis sieht es jedoch so aus, das mehr als 80% der Insolvenzverwalter erst von den KKen “abkassieren” und dann irendwann Masseunzulänglichkeit in der Insolvenz feststellen. Der Vorteil der Insolvenzverwalter ist, dass ihr “Gehalt” vorab zu befriedigen ist.
Da kann man doch wirklich von abzocke sprechen.