Erklärung | Beschreibung | Definition | Was ist |
24.02.2010 | 19:03 Uhr
Rechtssicherheit
Als Element des Rechtsstaatsprinzips beinhaltet die Rechtssicherheit die Klarheit, Bestimmtheit und die Beständigkeit staatlicher Entscheidungen und wird von der Verfassung unterstützt. Die Rechtsklarheit ist die Ausfertigung und die Verkündung von sämtlichen Rechtsnormen. Hierbei eingeschlossen ist ebenfalls die Aufhebung einer Rechtsnorm.
Die Bestimmtheit beschreibt wie konkret oder abstrakt bestimmte Rechtsverordnung sind. Um das Vertrauen der Bürger in die rechtliche Regelung beizubehalten gibt es die Beständigkeit in der Rechtssicherheit, wodurch Gesetze nicht willkürlich geändert werden können. Allgemein wird so die Sicherheit der Rechte gewährleistet.
Redaktion Gesundheitswesen Magazin