Krankenkassen
SPD schafft die 5 Prozent HĂŒrde nicht
Die SPD ist zurzeit anscheinend im Umfragetief. Ob das an Ulla Schmidt liegt, bezweifel ich. NatĂŒrlich wurde erstmal eine Schuldige gesucht, aber Frau Schmidt hĂ€lt zurzeit an ihrem alten Kurs bei. 30 bis 50 Krankenkassen soll es geben. Das sind dann also ungefĂ€hr 130-160 weniger als jetzt. Ich bin mal gespannt, wann dieses Ziel erreich ist. AuĂerdem hat sie bei einer Wahlkampfveranstaltung in schlesig-holsteinischen Brinkum fĂŒr die BĂŒrgerversicherung plĂ€diert und Stipendien fĂŒr Medizinstudenten gefordert, um damit die Ă€rztliche Unterversorgung zu bekĂ€mpfen. Weiterhin wieĂ sie noch auf dem demografischen Wandel hin und den Bedarf fĂŒr Millionen neue PflegegrĂ€fte.  Also sozusagen ist Frau Schmidt zurĂŒck in ihrem tĂ€glichen GeschĂ€ft und das mit dem Dienstwagen ist eigentlich schon wieder vergessen.
Wer sich jetzt noch fragt, warum die SPD die 5 Prozent HĂŒrde nicht schafft, dem sei noch auf die Veranstaltung, welche gestern auf RTL gelaufen ist (Townhall-Meeting) denn da wurden nur magere 4 Prozent Einschaltquoten erreicht. Das entspricht knapp 810 000 Zuschauern. Im Vergleich hierzu hatte Frau Merkel 1,55 Millionen Zuschauer. Ich bin mal gespannt, wer jetzt der Schuldige sein soll!?
Vielleicht liegt es auch an den leicht wÀssrigen Aussagen von unserem Kanzlerkandidat, denn diese waren nicht wirklich gekonnt.
Beispiele gefÀllig?
Zu einer Altenpflegerin: âDas ist körperliche Schwerstarbeit. Die Arbeit verdient anstĂ€ndige Bezahlung, deshalb treten wir ein fĂŒr den Mindestlohn.â
Steinmeier zu einem arbeitslosen Hertie-Mitarbeiter: âNicht den Kopf hĂ€ngen lassen, da geht ja noch was. RĂŒcken Sie den Mitarbeitern der Arbeitsagenturen richtig auf die Pelle.â
Eure Meinungen dazu?
Die Aussagen von Herrn Steinmeier zu den StudiogÀsten zeugen davon, dass er einfach kein Mensch ist, der seine Mitmenschen emotional erreichen kann. Er ist mehr ein Verwalter von Politik und kann sich und seine politischen Ansichten nur schwer verkaufen. Ich habe immer den Eindruck, dass er gradezu gezwungen werden muss, auch mal was Emotionales zu den Menschen zu sagen, ohne gleich das Parteiprogramm zu rezitieren. So wird er es schwer haben.
Also die 5%-HĂŒrde wird sicherlich kein Problem fĂŒr die SPD werden, aber ob sie am 28.9.2009 immer noch als Volkspartei anzusehen sein wird, die eine signifikante Menge von WĂ€hlern hinter sich gebracht hat, da kann man so langsam seine Zweifel bekommen.
Das ErschĂŒttendste an diesem Befund ist aber, dass CDU/CSU und FDP gar keinen richtigen Wahlkampf machen brauchen. Die SPD ist zur Zeit so im Umfragetief, da brauchen die Parteien des bĂŒrgerlich-liberalen Lagers gar nicht groĂ dagegen zu halten.