München/Hamburg – Volker Kauder, Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, will an der Wehrpflicht festhalten. Er findet, die Wehrpflicht ist „das Instrument, Gesellschaft und Bundeswehr miteinander zu verbinden. Wohin das führen kann, wenn dieses Band nicht vorhanden ist, haben wir in unserer Geschichte mehrmals sehen können.“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“.

Kritik übt Kauder auch an Guttenberg (CSU) aufgrund seines Vorschlags, die Wehrpflicht ganz abzuschaffen. Kauder meint, es sei unmöglich „dass überfallartig, von Donnerstag auf Montag, ein Beschluss gefasst werden soll, die Wehrpflicht abzuschaffen“. Kanzler betont, dass die Kanzlerin Merkel derselben Meinung ist und sagt: „Und jetzt nehmen wir uns auch mehr Zeit zur Prüfung.“

Die FDP ist nun mit einer schnellen Entscheidung gefordert. Elke Hoff, verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, sagt: „Vor dem nächsten Einberufungstermin am 1. Oktober sollte Klarheit über die Zukunft der Wehrpflicht bestehen. Es wäre gut, wenn im September ein entscheidungsreifer Vorschlag des Ministers auf dem Tisch liegen würde, ob es bei sechs Monaten Wehrpflicht bleibt oder ob die Aussetzung kommt.“

Die Koalition will eine Verkürzung von neun Monaten Wehrpflicht auf sechs Monate im Eilverfahren durchsetzen. Guttenberg hält die Verkürzung zum 1. Juni für „ungemein wichtig“, damit es auch für die einberufenen Männer eine Planungssicherheit gäbe. Einer Prüfung der Zukunft der Wehrpflicht werden laut Guttenberg „keine Tabus und keine Denkverbote“ auferlegt werden.

Bereits im vergangenen Jahr hatten Union und FDP eine Verkürzung des Wehr- und Zivildienstes vereinbart. Am Freitag wurde darüber erstmalig im Bundestag beraten, die Neuerung soll kommende Woche beschlossen werden. Der Bundesrat hat laut Bundesregierung kein Einspruchsrecht per Gesetz.

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